Stephan Möhrle

Die Rüstungsexporte sind 2015 massiv angestiegen. Selbst an als problematisch geltende Länder wurden immer mehr Waffen geliefert. Sigmar Gabriel muss diesen sprunghaften Anstieg der Rüstungsexporte verantworten. Die schwarz-rote Regierung erteilte im vergangenen Jahr Einzelgenehmigungen für Waffengeschäfte im Wert von 7,56 Milliarden Euro – nach 3,97 Milliarden Euro im Jahr 2014. Die Gesamtsumme für 2015 dürfte […]

„Keine Waffen in Kinderhände – Waffenexporte stoppen“ so lautet die Forderung die durch den „Red Hand Day“, am 12. Februar 2016 in die Öffentlichkeit getragen werden soll. – Mehr dazu im neuen Newsletter! – Die Rahmenbedingungen für diesen Aktionstag könnten wohl besser nicht sein, da Umfragen zufolge schon jetzt 83% der Bundesbürger Rüstungsexporte grundsätzlich ablehnen.

Tilo Jung von „Jung&Naiv“ fragt bei Dr. Schäfer, dem Sprecher des Auswärtigen Amtes, nach, wie das so ist, mit dem Völkerrecht und dem Syrieneinsatz.

Das Mercedes-Benz G-Modell ist schon im Serientrimm kein unauffälliges Leichtgewicht. Nun entwickeln Mercedes-Benz und der Spezialfahrzeughersteller ACS den noch extremeren Nachfolger des Bundeswehrfahrzeugs Enok 5.4, ein „LAPV“ (Light Armoured Patrol Vehicle) mit leichter Panzerung. Das Militärfahrzeug verfügt über Portalachsen, die auch im Extrem-G-Modell G63 AMG 6×6 verbaut sind. Intern trägt das Auto den Namen Enok

Der Rüstungsexportbericht der GKKE wurde kurz vor Weihnachten der Öffentlichkeit vorgestellt. – Mehr dazu im neuen Newsletter. Heckler & Koch hat einen Gerichtsprozess angestrengt um klären zu lassen, ob das G36-Gewehr präzise schießt oder nicht. Gleichzeitig kann es sich über einen Großauftrag der Brandenburgischen Polizei freuen. – Mehr dazu im Newsletter. Amnesty International wirft die

Frohe Weihnachten 2015! – Und mit dabei: deutsche Rüstungsexporte nach Kolumbien, die Bundeswehr im Irak und Stimmen aus den Reihen der Linken und der deutschen Katholischen Bischöfe zum Krieg in Syrien. Zum Weiterempfehlen: Wenn Sie den Kleinwaffen-Newsletter abonnieren wollen(als kostenlose E-Mail), senden Sie uns einfach eine Mail mit dem Stichwort„Kleinwaffen-Newsletter“. DAKS-Newsletter Dezember 2015 Grenzen öffnen

Nach der Massenhinrichtung in Saudi-Arabien zieht die Bundesregierung vorerst keine Konsequenzen – lässt aber eine Hintertür offen: Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) deutete am Montag an, eventuell weniger Rüstungsexporte in Richtung Riad zu genehmigen. „Wir müssen jetzt überprüfen, ob wir in Zukunft auch defensive Rüstungsgüter kritischer beurteilen müssen“, sagte er. Aus seinem Ministerium hieß es, man

Der angekündigte Zusammenschluss der beiden Panzerschmieden KMW und Nexter ist nun Realität geworden. Am 15. Dezember wurde die Fusion vollzogen. Eine gemeinsame Holding mit Sitz in Amsterdam ist neuer Eigentümer der beiden Unternehmen. Dies stellt einen weiteren Schritt hin zu einer konsolidierten Europäischen Verteidigungsindustrie dar. Neben Wettbewerbsvorteilen spielt für KMW dabei nicht zuletzt die Umgehung

Welche Lobbyisten mit einem Hausausweis ungehindert in den Deutschen Bundestag gelangen können, war bislang weitgehend Geheimsache. Linksfraktion und Grüne teilten freiwillig mit wer von Ihnen akkreditiert wurde. CDU/CSU und SPD weigerten sich damals und führten Datenschutzgründe an. Hier nun eine Liste der von den Parteien akkreditierten (exklusive der CDU/CSU) Lobbyisten. Liste der Lobbyisten mit Hausausweis

Der Kleinwaffenhersteller Heckler & Kochdurchlebt gerade turbulente Zeiten. Die Terroranschläge von Paris haben es jedoch geschafft, Heckler & Koch völlig aus den Schlagzeilen zu verdrängen. Diese Entwicklung ist vollkommen verständlich und so haben auch wir uns entschlossen, den Schwerpunkt des neuen Newsletters auf die Anschläge zu legen. Dies war nicht leicht, da das Entsetzen über