In den vergangenen Wochen wurde die Frage, ob wieder Waffen aus Deutschland nach Saudi-Arabien exportiert werden sollen kontrovers diskutiert. Es gab verschiedenste Wortmeldungen aus dem In- und Ausland – und am Ende wurde ein Kompromiss gefunden, der nicht restlos überzeugt. Dies zeigt einmal mehr, wie notwendig die Ausarbeitung eines einheitlichen und belastbaren Rüstungsexportkontrollgesetzes in Deutschland ist. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter.
Weitere Themen: Die Arbeitsbedingungen bei der Bundeswehr und die Arbeitsbedingungen bei Heckler & Koch sind in mancher Hinsicht ganz ähnlich – nicht alle Arbeitnehmer werden so behandelt, wie sie es eigentlich verdienen. Im Fall von Heckler & Koch befeuert dies die Spekulationen über eine mögliche bevorstehende Insolvenz des Rüstungsherstelles, im Fall der Bundeswehr – nicht.
Außerdem gibt es in Düsseldorf eine Ausstellung über Kriegsfotografinnen. – Mehr dazu im neuen Newsletter!
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DAKS-Newsletter März 2019
Rüstungsexportgesetz – jetzt!
Soll Deutschland Waffenexporte nach Saudi-Arabien und andere am Jemen-Krieg beteiligte Länder genehmigen? Die Antwort auf diese Frage wurde in den vergangenen 6 Monaten mehrheitlich verneint – und genau das löste viel Unmut aus. Einerseits bei Rüstungsunternehmen wie der zur Lürssen-Gruppe gehörenden Peene-Werft in Wolgast, die Patrouillenboote nach Saudi-Arabien exportieren möchte, aber derzeit keine Exportgenehmigung erhält. Andererseits wurden aber auch z. B. der Export von Waffen-Komponenten nach Frankreich nicht genehmigt, sodass von der deutschen Entscheidung, keine Waffen mehr an die Jemen-Kriegs-Allianz zu exportieren, auch Firmen im EU-Ausland betroffen waren. Auch von dieser Seite ist in den vergangenen Wochen immer wieder Kritik an der deutschen Entscheidung öffentlich geworden. Zuletzt hat sich selbst Anne-Marie Descôtes, die französische Botschafterin in Deutschland, zu Wort gemeldet. In einem Arbeitspapier für die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) drückt sie ihre Sorge aus, dass die derzeitige deutsche Exportpolitik gegenüber Saudi-Arabien künftige Rüstungskooperationsprojekte gefährden könne. Indem sie dies tut, entwickelt sie aber auch einen größeren Kontext, aus dem heraus sie Rüstungsexporte betrachtet. Dieser Deutungsrahmen ist sehr aufschlussreich, insofern vor diesem Hintergrund erst deutlich wird, worin das Problem von Rüstungsexporten besteht.
Hierbei gilt zunächst zu beachten, dass das Militär als ein Instrument der Politik betrachtet wird, durch das politische Entscheidungen ermöglicht werden. Eine souveräne Politik ist aber nur dann möglich, wenn auch das Militär souverän eingesetzt werden kann, weshalb faktisch eine Europe-First-Politik zu praktizieren sei, bei der alle in Europa benötigten Waffen auch in Europa selbst entwickelt und produziert werden sollen. – Damit wird jene Art von Rüstungspolitik befürwortet, die in Frankreich schon seit Jahrzehnten und seit dem Austritt des Landes aus der NATO praktiziert wird. Gleichzeitig soll das Instrument „Militär“ jedoch nicht zu viel kosten, weshalb insbesondere bei den Beschaffungsprojekten eine möglichst hohe Kosteneffizienz herbeizuführen ist. Diese wird einerseits durch Rüstungskooperationen hergestellt und andererseits durch den Export von Rüstungsgütern. Der Export von Waffen hilft aber nicht nur, die eigenen Beschaffungskosten zu senken, sondern ermöglicht gleichzeitig auch die militärtechnologische Bindung eines Landes an Europa und die EU.
Dies alles in Rechnung gestellt, ergibt sich die Stoßrichtung von Descôtes‘ Forderungen für eine Neugestaltung der deutsch-französischen Rüstungsexportpolitik fast von selbst: Auf der einen Seite betont sie, dass eine Europäisierung der Rüstungsexportkontrolle aus französischer Perspektive nicht denkbar ist, da die damit verbundene Verlagerung von souveränen Entscheidungskompetenzen zu groß sei. Auch eine Vereinheitlichung der nationalen Vorschriften ist vor diesem Hintergrund zunächst einmal nicht vorstellbar, da die Unterschiede der Rechts- und Kontrollmechanismen zu groß seien, als dass eine Harmonisierung der rechtlichen Regelwerke vorstellbar sei. Statt solcher unrealistischer Forderungen sei eine Rückkehr zum bisher praktizierten Modell von Rüstungsexport„kontrolle“ der einzig gangbare Weg. Dabei erlaubt Deutschland den Export von Rüstungsgütern und ihrer Komponenten im Vertrauen darauf, dass Frankreich den Weiterexport verantwortungsvoll gestalten wird. Im Gegenzug wird Frankreich in gleicher Weise Rüsstungsexporte nach Deutschland ohne Einschränkungen und vertrauensvoll genehmigen. Denn: „Die französische Regierung steht vielmehr auf dem Standpunkt, dass es Aufgabe jedes Staates ist, eine verantwortungsvolle Ausfuhrpolitik anzustreben, die mit seinen internationalen Verpflichtungen im Einklang steht und unsere kollektive Sicherheit stärkt, und Verantwortung für die zu diesem Zweck getroffenen Entscheidungen zu übernehmen.“
Selbstverständlich stellt dieses System keine Form der Rüstungsexportkontrolle dar, da alle entscheidenden Fragen ungeregelt und Gegenstand tagespolitischer Diskussionen bleiben. Die Praxis, zu der Deutschland aus Sicht der französischen Botschafterin zurückkehren soll, ist vollkommen intransparent und unkontrollierbar. Positiv ist ein solches System nur aus Sicht der Industrie.
Der Verdienst des Beitrags von Descôtes besteht darin, die Inakzeptabilität der derzeitigen Praxis von Rüstungsexportkontrolle aufgezeigt zu haben. Vor dem Hintergrund dieses Artikels ist dann aber auch klar, weshalb Deutschland dringend ein Rüstungsexportkontrollgesetz benötigt: Auf die EU ist nicht zu rechnen, das bestehende Regelsystem ist inakzeptabel und intransparent, und ohne ein einheitliches Rüstungsexportgesetz bewegen sich alle Rüstungskooperationen in einer rechtlichen Grauzone.
Bundeswehr und Arbeitsrechte:
Uniform-Herstellung unter menschenunwürdigen Bedingungen in Tunesien
Gerhard Mauch, Süd-Nord-Aktivist und TKDVer, hat Anfang März in einem Rundschreiben auf einen Beitrag der Christlichen Initiative Romero (CIR, mit Sitz in Münster) hingewiesen, der sich kritisch mit der Beschaffungspolitik der Bundeswehr befasst. Genauer gesagt geht es um die Uniformen, welche für die Bundeswehr unter menschenunwürdigen Bedingungen hergestellt werden. Die Nichtregierungsorganisation CIR hat sich auf die Menschenrechtsbeobachtung im Bereich der Produktion von Waren spezialisiert. Bei Mauch heißt es: „Gerade die Bundeswehr schaut bei der Beschaffung ihrer Textilien nicht so genau hin, unter welchen Bedingungen sie produziert wurden. Eine Sache, die bei den Kommunen noch wenig Beachtung findet – da stehen ja zweistellige Milliardenbeträge zur Disposition… Aber auch bei den Kirchen wird dieser Aspekt noch zu wenig thematisiert.“
Der konkrete Fall sieht so aus: In einer tunesischen Fabrik für Militäruniformen, so schreibt Christian Wimberger (Referent für Bergbau und öffentliche Beschaffung) in dem CIR-Artikel, würden Arbeitsrechte verletzt, er bezieht sich dabei auf die 35-seitige Studie „Nähen für die Bundeswehr: Menschenrechtsverletzungen bei der öffentlichen Beschaffung“, die von der CIR gemeinsam mit der tunesischen Organisation FTDES durchgeführt wurde. Darin wird von der Geschäftspolitik des Militärbekleidungsherstellers Leo Köhler (mit Hauptsitz in Poppenhausen, Hessen) berichtet, der auf seiner Website mit dem Spruch „Finest Armyclothing Tradition“ wirbt und nach eigenen Angaben bis vor kurzem die Beschaffungsstelle der Bundeswehr beliefert haben will. Die Leitung der Firma im nordtunesischen Bizerte, so Wimberger, habe die Vereinigungsfreiheit der Angestellten verletzt, eine fabrikinterne Gewerkschaft zerschlagen und kritische Arbeiter*innen durch Spitzel ausspionieren lassen und dann denunziert. Diese Angestellten würden diskriminiert und einem höheren Arbeitsdruck ausgesetzt. Die Kernarbeitsnormen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) würden verletzt. Zudem halte die Fabrik den befragten Angestellten die ihnen gesetzlich zustehenden Zusatzzahlungen vor und der niedrige monatliche Mindestlohn reiche nicht aus, so die Arbeiter*innen, um ihre Grundbedürfnisse abzudecken.
Da Leo Köhler selbst Besitzer der Firma sei, hätte er, so der Bericht, direkt die Möglichkeit, die vorhandenen Missstände und dieses Unrecht zu verändern bzw. zu beenden. Doch er trete in keinerlei Dialog mit den Angestellten, klagen diese, sondern lasse der tunesischen Firmenleitung freie Hand. Das Unrecht in seinem Unternehmen kümmert ihn nicht oder es passt ihm so, muss man wohl schließen.
Der gesamte Artikel mit der Überschrift „Bundeswehrbekleidung: Arbeitsrechte bei der Herstellung in Tunesien verletzt“ findet sich auf der Internetseite der Christlichen Initiative Romero. Hier gibt es auch – bezeichnenderweise nicht wirklich vielsagende – Stellungnahmen Leo Köhlers und der Bundeswehr-Abteilung für Bekleidungsmanagement sowie einige Anfragen von Bundestagsabgeordneten (plus die Antworten der betreffenden Ministerien) zu diesem Fall von Menschenrechtsverletzung, der mit Wissen der Bundesregierung und der Bundeswehr geschieht, die sich andernorts als Verteidiger eben dieser Menschenrechte ausgeben.
Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Bis November 2018 hat die Bundesregierung den Export von Rüstungsgütern im Wert von 400 Millionen Euro in die Länder der Jemen-Kriegsallianz genehmigt. Dann sorgte der Fall Khashoggi für Aufsehen und Unruhe und die Bundesregierung beschloss – kein wirkliches Waffenembargo gegen Saudi-Arabien zu verhängen, aber doch zumindest so etwas Ähnliches: Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien und in die anderen Länder, die im Jemen Krieg führen, sollen künftig nicht mehr bearbeitet werden, so dass ein Export schon genehmigter Rüstungsgeschäfte nicht mehr möglich ist. Außerdem sollen keine neuen Exportanträge nach Saudi-Arabien geprüft werden.
Angesichts der in der Vergangenheit getätigten Exporte, die Saudi-Arabien befähigt haben, eine eigene Rüstungsindustrie aufzubauen, ist nicht anzunehmen, dass diese veränderte Politik kurzfristig den Kriegsverlauf im Jemen beeinflusst hat – aber diese Entscheidung stellte ein deutliches politisches Signal dar, die verteidigungspolitischen Beziehungen zu Saudi-Arabien auf den Prüfstand stellen zu wollen. Inzwischen ist die mit dem Exportmoratorium verbundene Frist abgelaufen und die Diskussion, ob Rüstungsexporte wieder genehmigt werden sollen oder nicht, beschäftigte den politischen Betrieb in Deutschland und Europa. Denn tatsächlich löste die Entscheidung Berlins, Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien zu beschränken, auch in Frankreich und England einigen Wirbel aus, schließlich waren von der Entscheidung auch Waffenexporte von gemeinschaftlich produzierten Rüstungsgütern wie dem Eurofighter betroffen. Das gesetzte politische Signal, wurde also nicht nur in Riad, sondern auch bei den europäischen Partnern wahrgenommen.
Es ist zu begrüßen, dass der Waffenexportstopp von der Bundesregierung noch einmal verlängert wurde. Bedauerlich jedoch ist, dass die ursprünglichen Bestimmungen abgeändert wurden. So sind künftig wieder Exporte von Waffen aus Rüstungskooperationen genehmigungsfähig. – Die ursprüngliche Signalwirkung leidet unter dieser Entscheidung erheblich. Nicht weniger bedauerlich ist die Ankündigung, deutsche Rüstungsunternehmen, denen durch den Exportstopp wirtschaftliche Nachteile entstehen, Hilfen anbieten zu wollen.
Beide Entscheidungen mildern das ursprüngliche Moratorium erheblich ab und verwässern die ursprüngliche Botschaft.
Heckler & Koch: Unbezahlte Arbeit
Nachdem Heckler & Koch im Stuttgarter Verfahren wegen illegaler Waffenexporte nach Mexiko zu einer Strafzahlung von 3,7 Millionen Euro verurteilt worden ist, mehren sich wieder Gerüchte, laut denen sich die finanzielle Situation des Unternehmens nach wie vor in einem desolaten Zustand befindet. Die nach wie vor hohe Verschuldung, Verluste trotz einer angeblich guten Auftragslage und die Kritik, die im Rahmen der Ausschreibung für die Nachfolgebewaffnung des G36-Gewehrs immer wieder laut wird, sorgen für Irritation. Nun berichtet die Welt, dass im Rahmen einer Mitarbeiterversammlung die Bitte an die Mitarbeiter herangetragen worden sei, auf Lohn zu verzichten und künftig 2,5 bis 3 Stunden pro Woche unbezahlt zu arbeiten. Dies soll angeblich durch eine Erhöhung der Arbeitszeit auf 38,75 Stunden erzielt werden. Noch weitreichender sind jedoch die Mutmaßungen, die die Neue Rottweiler Zeitung vermittelt. Unter Verweis auf Informationen aus dem Umfeld der IG Metall gäbe es Analysen der Bilanz von Heckler & Koch, die darauf hindeuten, dass eine Insolvenz des Unternehmens unmittelbar bevorsteht, wenn nicht mit den Gläubigern ein Schuldenschnitt vereinbart werden kann.
Kriegsfotografie von Fotografinnen: Ausstellung im Düsseldorfer „Kunstpalast“
Vom 8. März bis 10. Juni 2019 ist in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt im „Kunstpalast“ eine Ausstellung zu sehen, die Fotografien von militärischer Gewalt, von Krieg und Kriegsfolgen zeigt. Der Zeitraum umfasst die letzten 80 Jahre. Es geht um die Werke von Kriegsfotografinnen. Diese werden in diesem Berufsfeld nicht immer gebührend wahrgenommen, denn beim Stichwort Kriegsfotografie denken die meistens eher an Namen wie Mathew Brady, Larry Burrows, Don McCullin, Eddie Adams, Nick Út, James Nachtwey, Tim Hetherington und Sebastian Junger und auch an den Deutschen Horst Faas.
Nun gibt es allerdings viele Frauen, die – nicht erst seit unseren heutigen Tagen – wie ihre männlichen Kollegen journalistisch und auch fotografie-künstlerisch arbeiten und Bilder von Kampf, Krieg und dem Schlacht-Erlebnis liefern. Wer hierüber mehr erfahren will, die und den könnten die Namen Anja Niedringhaus (1965-2014, in Afghanistan getötet), Carolyn Cole, Susan Meiselas (wichtig hier: Kontroverse über die „Ästhetisierung des Krieges“ durch Farbfotografie), Lee Miller, Françoise Demulder, Christine Spengler und Catherine Leroy interessieren. (Wir berichteten kürzlich über die französische Kriegsfotografin Véronique de Viguerie und ihre Arbeit im Jemen, siehe DAKS-Newsletter November 2018.)
Die Frage ist: Wie zeigen Frauen den Krieg? Anders als Männer? Der WDR berichtete in seiner Sendung „Mosaik“ über die Ausstellung, ebenso Courtney Tenz für die „Deutsche Welle“. Die Diskussion im ARD-Beitrag von Andrej Klahn beginnt mit der Feststellung, dass sich die Bilder zunächst einmal gleichen, es seien die typischen Motive zu finden, nämlich Soldaten im Kampf, Waffeneinsatz und Gefechtssituationen. In diesem Zusammenhang wird beispielsweise Gerda Taro erwähnt, die gemeinsam mit Robert Capa im Spanischen Bürgerkrieg fotografierte, und die, so Tenz in ihrem Beitrag, derart die Entwicklung der Kriegsfotografie und damit auch die mediale Deutung der Kriegsereignisse mitbestimmt habe – ebenso wie die Wahrnehmung der Frauen als Kämpfende. Sie habe, sagt Klahn, eben dieselbe Art von Kriegsdarstellung betrieben, sodass sie ihre Aufnahmen nach ihrem frühen Tod sogar unter Capas Namen publiziert werden konnten, ohne dass dies auffiel. Im Grunde ist das nicht überraschend, weil Krieg und militaristisches Denken und Handeln – auf sensible und kritische Weise gezeigt – von jedem Menschen beobachtet und in ihrer Grauenhaftigkeit entlarvt werden können. Es geht also um professionelle Arbeit und um den humanen Blick, auch den kriegskritischen.
Doch dann wird bei Klahn angemerkt, dass Frauen aufgrund ihres sozialen Geschlechts einen einfacheren Zugang zu den Menschen vor Ort bekommen würden und so auch andere Fotos machen könnten. Dies mag in manchen Situationen zutreffen, ließe sich aber eigentlich auch für männliche Fotografen annehmen, wenn sie nur bei ihrer Tätigkeit ein anderes Ziel hätten. Denn der wichtige Aspekt ist wohl nicht unbedingt die Geschlechtszugehörigkeit, sondern ein anderer: „Gewollt“ werden oft die „brutalen“ und „krassen“ Bilder, nicht das soziale Geschehen vor oder nach dem Kampfgeschehen. Gefragt ist der „Blut-Moment“, der Knall, konkrete Waffenwirkung. Und da ist es dann egal, ob Frau oder Mann „abdrückt“. Es geht also auch um ein Problem der Nachfrage bzw. der Erwartung der Leser*innen sowie der Verlage, die Kriegsfotografien veröffentlichen, hierzulande etwa Stern, Spiegel, die großen Fernsehstationen und verschiedene Formate im Internet.
Die Ausstellung kann den Besucher*innen bewusst machen, dass Krieg mehr als bewaffneter Kampf ist und dass die Kriegsfotografie-Werke von Frauen die verdiente Anerkennung erhalten sollten. Tenz weist darauf hin, dass es bei Anne-Marie Beckmann und Felicity Korn, den Kuratorinnen der Ausstellung, dementsprechend heißt: „Die Aufnahmen bestätigen nicht das Vorurteil eines ‚weiblichen‘ Blicks. Sie zeigen, dass sich die acht Fotografinnen verschiedenster Methoden und Bildsprachen bedienten, um auf eindringliche Weise Zeugnis von den Geschehnissen abzulegen“. In Tenz‘ Artikel finden sich interessante Schilderungen der Lebensläufe und Werke der ausgestellten Fotografinnen.