Stephan Möhrle

Besonderes Augenmerk muss auch im neuen Jahr auf der Region des Nahen- und Mittleren Osten liegen. Welche Entwicklung wird die Demokratisierungsbewegung nehmen? Welchen Ausgang findet der Bürgerkrieg in Syrien? In welche Richtung werden die europäischen Regierungen die Entwicklungen beeinflussen? – Wir freuen uns sehr im neuen DAKS-Newsletter einen Gastbeitrag von Matthias John (Amnesty International Deutschland) […]

Eher unweihnachtlich sind die Themen des aktuellen Newsletters: der Rüstungsexportbericht der Bundesregierung für das Jahr 2010 ist erschienen. Die damit öffentlich werdenden Geschäfte, insbesondere im Hinblick auf die Exportpraxis von Kleinwaffen, werfen jedoch einige Fragen auf. Fragen wirft auch ein Bericht des Bundesrechnungshofes auf, laut dem die Bundeswehr nicht in der Lage ist Kleinwaffen Munition

Presseinformation der IPPNW vom 8.12.2011 Rüstungsexportbericht der BundesregierungGeheime Kriegsgeschäfte auf Rekordniveau Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW übt scharfe Kritik an der Steigerung des Exports von Kriegswaffen aus Deutschland im vergangenen Jahr. Der Exportumsatz der deutschen Rüstungskonzerne stieg mit 2,1 Milliarden Euro auf einen historischen Höchstwert. „Die geheimen Entscheidungen im Bundessicherheitsrat über Rüstungsexporte sowie der späte Veröffentlichungszeitpunkt

Laut Informationen des Spiegel soll das Bundeskabinett am morgigen Mittwoch, den 30.11. über den Rüstungsexportbericht für das Jahr 2010 beraten. Sollte der Bericht im Anschluss daran tatsächlich veröffentlicht werden – mit ’nur‘ einjähriger Verspätung – dann wäre das für bundesrepublikanische Verhältnisse sehr schnell. Nun kursiert mittlerweile schon wieder die Nachricht, dass die entsprechende Beratung auf

Mitteilung an die Medien 28.11.2011  (als PDF · 250KB) Rüstungsexportkampagne kritisiert drastische Steigerung der Kriegswaffenausfuhr und fordert grundsätzliches Verbot. „Während nach einer aktuellen Emnid-Umfrage über 70 Prozent der Bevölkerung für ein Verbot von Rüstungsexporten sind, gibt es für die Bundesregierung beim Waffenhandel so gut wie keine Grenzen  mehr. Wer immer mehr U-Boote, Kriegsschiffe, Panzer und

Interview mit Prof. Dr. Margot Käßmann, Schirmherrin der KampagneAktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel! Frau Professor Käßmann, bitte ergänzen Sie die Aussage »Rüstungsexporte sind…« Margot Käßmann: »Rüstungsexporte sind kontraproduktiv für das Bemühen, Konflikte zu deeskalieren. Sie stehen für mich im Widerspruch zum christlichen Auftrag, Frieden zu schaffen.« Sie haben sich dankenswerter Weise bereit erklärt, die

es ist so weit: vor wenigen Tagen hat die Staatsanwaltschaft Stuttgart offiziell Ermittlungen wegen der in Libyen gefundenen und in Deutschland produzierten G36-Gewehre begonnen. Das allein ist natürlich noch keine Nachricht wert – und so bleibt allein die Hoffnung, dass der tatsächliche Lieferweg nun bald nachvollzogen werden kann und Konsequenzen gezogen werden. – Mehr dazu

In der September-Ausgabe des Kleinwaffen-Newsletters berichten wir ueber die G36-Funde in Libyen und die Verstrickung der EU-Regierungen in die libysche Diktatur. Juergen Graesslin hat uns dazu ein Interview gegeben, das ebenfalls die HK-Waffen thematisiert, die in Gaddafis Waffenarsenalen gefunden wurden. Ausserdem werden in dem Interview auch die kommenden Aktionen der Kampagne “Aktion Aufschrei – Stoppt

Die Verhandlungen über ein international einheitliches und verbindliches Abkommen über den Handel mit Waffen ist in eine entscheidende Phase getreten. Vom 11.-15.Juli trafen sich in New York die Teilnehmer des Vorbereitungsausschusses zum dritten Mal. Bereits im kommenden Jahr wird eine abschließende Konferenz stattfinden, in dessen Verlauf ein Vertrag verabschiedet werden soll. Vielleicht. – Über die

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Friedensfreundinnen und -freunde, hiermit laden wir Sie und Euch sehr herzlich zu den beiden Workshops zum »Kriegsprofiteur EADS« im Rahmen der European Network Academy for Social Movements (ENA) am 10. und 11. August 2011 in Freiburg ein. Die EADS ist Europas zweitgrößter Rüstungsriese, der größte industrielle Anteilseigner ist die