Die Bundesregierung hat die vorläufigen Zahlen zum Rüstungsexport im Jahr 2016 veröffentlicht. Die Schweizer Regierung hat entsprechende Zahlen publiziert, gleichzeitig gibt es Gerüchte, laut denen die Bundesregierung Waffenexporte in die Türkei einschränkt. – Mehr dazu im neuen DAKS-Newsletter!
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DAKS-Newsletter März 2017
Rüstungsexporte aus Deutschland im Jahr 2016: Vorläufige Zahlen veröffentlicht
Die Bundesregierung in Gestalt des Bundeswirtschaftsministeriums hat „Vorläufige Zahlen für 2016“ veröffentlicht und damit die im Jahr 2016 genehmigten Rüstungsexporte beziffert. In der Presseerklärung wird darauf hingewiesen, dass „[d]ie reinen Genehmigungswerte […] kein tauglicher Gradmesser für die Ausrichtung unserer Exportkontrollpolitik“ seien. Um dies bewerten zu können, sei es notwendig, „sich die einzelnen Genehmigungsentscheidungen in Hinblick auf das jeweilige Empfängerland, die Art des Rüstungsgutes und den vorgesehenen Verwendungszweck der Güter genau ansehen und zudem zu berücksichtigen, dass Großaufträge immer wieder erhebliche Schwankungen der Genehmigungswerte bewirken.“ – Leider enthalten die veröffentlichten Zahlen jedoch keine Hinweise auf diese in der Tat wünschenswerten Detailinformationen, so dass der Leser gezwungen wird, sich mit den nackten Zahlen auseinanderzusetzen. Die wichtigsten Fakten, die dann ins Auge fallen, hat Jan van Aken zusammengefasst. Dabei ist festzuhalten:
- Der Wert der erteilten Einzelausfuhrgenehmigungen belief sich auf € 6,88 Mrd. (2015: € 7,86 Mrd.). Dies ist der zweithöchste jemals gemessene Genehmigungswert.
- 54% der Einzelausfuhrgenehmigungen entfielen auf Drittländer. Im fünften Jahr in Folge werden somit der größere Teil der deutschen Rüstungsausfuhren in Länder außerhalb von EU, Nato oder der Gruppe der Nato-gleichgestellten Länder wie Australien getätigt. Der Genehmigungswert für Drittländer lag bei € 3,69 Milliarden.
- Fünf Drittländer (Algerien, Saudi-Arabien, Ägypten, Südkorea, Vereinigte Arabische Emirate) gehören zu den Top-10-Beziehern deutscher Rüstungsgüter.
- Unter den Top-10-Beziehern befinden sich drei Länder, die am Krieg im Jemen beteiligt sind: Saudi-Arabien (Genehmigungswert: € 529 Millionen), Vereinigte Arabische Emirate (€ 154 Millionen) und Ägypten (€ 400 Millionen).
- Genehmigungen für den Export von Kleinwaffen wurden im Jahr 2016 im Wert von rund € 47 Millionen erteilt und sind damit im Vergleich zu 2015 (€ 32,43 Millionen) um 47% gestiegen. Kleinwaffen im Wert von € 16,4 Millionen Euro entfielen auf Drittländer (2015: € 14,49 Millionen).
Ohne über die wünschenswerten Detailinformationen zu verfügen, wirken die bloßen Zahlen besorgniserregend. – Und es ist schwer vorstellbar, dass die Kenntnis der Beweggründe, die den Sicherheitsrat dazu bewogen haben, Waffenexporte nach Algerien, Saudi-Arabien, Ägypten und in die Vereinigten Arabischen Emirate zu genehmigen, unter ethischen wie unter politischen Gesichtspunkten wirklich überzeugen könnten.
Keine Rüstungsexporte in die Türkei?
Die Bundesregierung hat Rüstungsexportanträge in die Türkei abgelehnt. Diese Nachricht ist seit Mitte März 2017 der Süddeutschen Zeitung, dem Spiegel, der Deutschen Welle und anderen Medien zu entnehmen. Grundlage hierfür bildet ein auf den 16. März 2017 datiertes Schreiben von Staatssekretär Matthias Machnig, in dem dieser Fragen von Jan van Aken zu beantworten versucht.
Gegenstand der Frage war, welche Exportanträge in die Türkei durch die Bundesregierung seit dem 1. Januar 2016 abgelehnt wurden. Das zweiseitige Schreiben referiert zunächst die allgemeine Position der Bundesregierung zum Thema Rüstungsexport, wobei der Schwerpunkt der Darstellung darauf liegt, herauszustellen, dass auch Exporte in EU- und NATO-Länder entsprechend den strengen Kriterien des deutschen Rüstungsexportkontrollregimes überprüft werden. Die eigentliche Antwort ist dann knapp gehalten. Sie lautet:
Die Bundesregierung hat seit dem 1. Januar 2016 für die in der Tabelle aufgeführten AL-Positionen die Erteilung von Genehmigungen in 11 Einzelfällen aus den aufgeführten Gründen (Kriterien des Gemeinsamen Standpunktes der EU) in die Türkei abgelehnt:
| Monat | AL-Positionen | Ablehnungskriterien |
| November 2016 | A0001, A0003 | 3 |
| Januar 2017 | A0001, A0016 | 2,3,7 |
| Februar 2017 | A0001 | 2,3 |
Aus verschiedenen Gründen ist diese Antwort tatsächlich überraschend. Zunächst einmal, weil sie vieles im Unklaren lässt. Wenn es sich bei diesen drei Daten um elf verschiedene Vorgänge handelt, dann hätte eine weitere Aufschlüsselung der einzelnen Anträge die Orientierung erleichtert. Dabei wäre auch der Genehmigungswert der einzelnen Anträge von Interesse gewesen, um so die Größenordnung des Vorfalls besser einschätzen zu können.
Interessant ist, dass Staatssekretär Machnig auf aktuelle Entscheidungen Bezug zu nehmen scheint. Alle elf Verweigerungen scheinen im Verlauf der vergangenen fünf Monate erfolgt zu sein. Interessant ist, dass die Ablehnungsentscheidungen Klein- und Leichtwaffen (AL-Position A0001) und deren Teile (AL-Position A0016) sowie entsprechende Muntion (AL-Position A0003) betreffen. Und interessant ist, dass als Begründung für die erfolgte Ablehnung auf die Menschenrechtslage (Kriterium 2) und die „Innere Lage im Endbestimmungsland“ (Kriterium 3) verwiesen wird, dann aber auch die Gefahr der unerlaubten Weitergabe von Waffen (Kriterium 7) beschrieben wird.
All das ist interessant und bemerkenswert – regt aber Fragen an, die mit den wenigen gegebenen Informationen nicht geklärt werden können: So ist es nicht ganz nachvollziehbar, inwiefern sich die politische Situation in der Türkei wirklich erst seit November 2016 verändert hat. Sowohl die türkische Intervention in den Krieg in Syrien als auch die angespannte innenpolitische Situation in der Türkei datiert ja weiter zurück. Was hat die Bundesregierung also zu ihrer Neubewertung der Situation in der Türkei bewogen? Spielten wirklich ethische Überlegungen eine Rolle, wie dies durch den Verweis auf die Politischen Grundsätze suggeriert wird, oder ist es nicht doch das angespannte Verhältnis zwischen Deutschland/EU und der Türkei, dass die Ablehnung der Exportanträge provoziert hat? In diesem Fall würden Rüstungsexporte bzw. ihre Verweigerung als ein politisches Druckmittel eingesetzt. Unter diesen Umständen wäre die Einzelfallentscheidung zu begrüßen, da auf diese Art und Weise ein Rüstungsexport weniger stattgefunden hat. Im Großen und Ganzen jedoch würde dies die Glaubhaftigkeit der Bundesregierung, an einer restriktiven Rüstungsexportkontrolle interessiert zu sein, diskreditieren, da der Eindruck entstünde, dass Waffen eben doch ein Wirtschaftsgut wie jedes andere darstellen, weshalb man sie als Druckmittel im Rahmen von Wirtschaftssanktionen einsetzen kann.
Rüstungsexporte aus der Schweiz im Jahr 2016
Auch Schweizer Unternehmen durften im Jahr 2016 Rüstungsgüter mit Genehmigung des Staatssekretariats für Wirtschaft, SECO, exportieren. Die veröffentlichten Zahlen und Daten sind detailliert und übersichtlich und erlauben daher eine rasche Orientierung. Auffallend ist, dass die Genehmigungswerte der Schweizer Rüstungsexporte im Vergleich mit den deutschen Exportzahlen zwar niedriger sind, dabei aber die entsprechenden kritischen Empfängerländer bedienen, also insbesondere die Staaten des Nahen und Mittleren Ostens. Die Gruppe für eine Schweiz ohne Armee (GSoA) hat das Zahlenmaterial ausgewertet und fordert im Ergebnis:
Die Schweizer Kriegsmaterialexportzahlen sind zwar im Vergleich zum Vorjahr leicht gesunken, befinden sich aber immer noch in einem überdurchschnittlichen Hoch seit dem Ende des Kalten Krieges. Saudi-Arabien ist 2016 mit über 12 Millionen Franken in die Top 10 der Empfängerländer aufgestiegen. Insgesamt hat das Seco Exporte von besonderen militärischen Gütern und Kriegsmaterial für über 1,1 Milliarden Franken (Kriegsmaterial: 411,9 Mio. Franken) bewilligt.
Im internationalen Vergleich liegt die Schweiz neu auf Platz 15 der Exportländer (2015: Rang 11). Vor allem die Ausfuhr von Panzern und anderen Landfahrzeugen hat abgenommen, wie die heute veröffentlichte Seco-Statistik zeigt. Zugenommen haben neben den Exporten von Waffen jeglichen Kalibers und Bomben, Raketen sowie Torpedos vor allem die Ausfuhr von Hand- und Faustfeuerwaffen und Munition. Diese Waffen sind für die meisten Toten weltweit verantwortlich.
Die Kriegsmaterialverkäufe an Saudi-Arabien haben sich im Vergleich zu 2015 verdoppelt. Seit Frühling 2016 erlaubt der Bundesrat zudem wieder Rüstungsexporte in die Golfregion. „Saudi-Arabien ist an vorderster Front im Jemen-Konflikt beteiligt. Exporte in diese Region sind höchst bedenklich“, sagt GSoA-Sekretärin Eva Krattiger. Einmal mehr wird Profit über Menschenleben gestellt.
„Obwohl im letzten Jahr weniger Kriegsmaterial exportiert wurde als im Vorjahr, sind die Exportzahlen im Vergleich zu den letzten 30 Jahren nach wie vor auf einem sehr hohen Niveau“, sagt Krattiger. Zudem dürfe die Rolle der Schweiz als grosser Finanzplatz nicht vergessen werden, fügt sie an. „Über die Schweiz fliessen jährlich mindestens 15 Milliarden Franken in die Rüstungsindustrie.“ Die GSoA wird deshalb im Frühling eine Volksinitiative lancieren, welche die Finanzierung von Kriegsmaterialproduzenten verbieten will.
Heckler & Koch: gute Geschäfte im Jahr 2016
Ein Großauftrag aus Litauen, Nachbestellungen der deutschen Bundeswehr, ein Auftrag für die zukünftige Belieferung der französischen Armee – das Jahr 2016 lief nicht nur schlecht für Heckler & Koch und zumindest in bilanztechnischer Perspektive. Das Handelsblatt berichtete über die Geschäftsergebnisse von Heckler & Koch im Jahr 2016. Kurz zusammengefasst lauten die Kerndaten:
Umsatz: rund 202 Millionen Euro
Gewinn vor Steuern (EBT): rund 39 Millionen Euro
Gewinn nach Steuern (EAT): rund 7 Millionen Euro
Und natürlich erwartet die Geschäftsführung, dass die Geschäftsentwicklung im Jahr 2017 mindestens vergleichbar sein wird. Ob sich diese Prognose bewahrheiten wird, bleibt abzuwarten. Gewiss sind die weltpolitischen Rahmenbedingungen für die Rüstungsindustrie derzeit günstig. Ob aber auch Heckler & Koch an den Kriegen verdienen können wird, hängt von vielen schwer abschätzbaren Faktoren ab: Wie wird sich die Exportpolitik der Bundesregierung weiter entwickeln? Werden Kleinwaffen-Exporte in die Türkei oder auch nach Saudi-Arabien weiterhin erschwert werden? Wie werden die verschiedenen Prozesse verlaufen, mit denen sich Heckler & Koch konfrontiert sieht? Allen voran das Verfahren um die möglicherweise illegale Lieferung von Gewehren nach Mexiko, das in den nächsten Monaten in Stuttgart verhandelt werden wird, dann aber auch die Auseinandersetzung zwischen Heckler & Koch und seinem ehemaligen US-Partner Orbital ATK um die Rechte am XM25-Granatsystem? Welche politischen und wirtschaftlichen Auswirkungen werden beide Konfliktfelder auf die Absatzmöglichkeiten für HK-Waffen auf dem US-amerikanischen bzw. deutschen Rüstungsmarkt haben? Es sind viele Fragen offen! Und so ist die Gewinnerwartung für das Jahr 2017 vielleicht nicht übertrieben mutig, aber doch sehr hoffnungsvoll.
Kindersoldaten: Studie untersucht Auswirkungen deutscher Rüstungsexporte
Das Deutsche Bündnis Kindersoldaten hat eine Studie über „Deutsche Rüstungsexporte und Kindersoldaten“ – so der Untertitel – erarbeiten lassen. Zum Red Hand Day 2017 ist sie veröffentlicht worden und steht nun unter dem Titel „Kleinwaffen in Kinderhänden“ der Öffentlichkeit zur Verfügung. Der von Christopher Steinmetz (BITS) erstellte Text ist klar und übersichtlich aufgebaut: Im ersten Teil wird dargestellt, was in der internationalen Diskussion unter Kindersoldaten verstanden wird, welche Schutzbestimmungen es gibt, die eine Rekrutierung von Kindern verhindern sollen, und welche Grauzonen es – auch in Deutschland – gibt. Im Anschluss daran wird erörtert, in welchem Maß der aktive Einsatz von Kindersoldaten an die Verfügbarkeit von Kleinen und Leichten Waffen gebunden ist. Erneut wird auf auch in Deutschland vorhandene rechtliche Definitions-Probleme hingewiesen. Das zweite Kapitel analysiert die Dimension deutscher Kleinwaffenexporte und nähert sich dann dem Problem von deutschen Rüstungsexporten anhand von fünf aktuellen Fallstudien. Im Blick auf die Situation in Kolumbien, Syrien/Irak, auf den Philippinen, in Indien und im Jemen wird einerseits die Situation von Kindersoldaten in den jeweiligen Konflikten beschrieben und dann, in einem zweiten Schritt, die Präsenz deutscher Kleinwaffen erklärt. Das dritte Kapitel versucht Gründe zu benennen, weshalb die deutsche Rüstungsexportkontrolle die weltweite Verbreitung von Kleinwaffen nicht verhindern konnte, sondern diese ermöglicht hat. In den Blick genommen wird die Praxis der Vergabe von Lizenzen zum Nachbau von Waffen und die gleichzeitige Bereitschaft, Fertigungsanlagen zur Produktion von Waffen zu exportieren. Die Geschäftspolitik deutscher Kleinwaffenhersteller wie Heckler & Koch wird dargestellt und problematisiert. Und schließlich wird das Problem deutscher Exporte von Kleinwaffen-Munition erörtert. Im abschließenden vierten Kapitel werden Handlungsoptionen dargestellt und politische Forderungen aufgestellt.
Anlässlich der Präsentation der Studie zog Ralf Willinger (terres des hommes) das Fazit: „Die Studie belegt, dass Deutschland Kleinwaffen, die tödlichste Waffenart, in viele Konfliktregionen liefert – auch in solche, in denen Kindersoldaten eingesetzt werden […]. Deutschland ist folglich mitverantwortlich für die Eskalation von bewaffneten Konflikten und das Leid vieler Kinder in diesen Ländern. Die Studie entlarvt die Behauptung der Regierung, die deutsche Rüstungsexportpolitik sei restriktiv, als reines Wunschdenken oder bewusste Falschaussage. Anstatt die vorliegenden Fakten zu verharmlosen, ist es höchste Zeit, dass die Regierung eine wirklich restriktive Rüstungsexportpolitik umsetzt. Der erste Schritt dahin sollte ein kompletter Stopp des Exports von Kleinwaffen und entsprechender Munition sein, denn deren Verbreitung hat sich als unkontrollierbar erwiesen, selbst bei Lieferungen an NATO- und EU-Länder. Ein zweiter notwendiger Schritt ist ein Rüstungsexportgesetz mit rechtlich verbindlichen, einklagbaren Ablehnungskriterien.“ Dem ist nichts hinzuzufügen.
„Kleine Geschichte der Kriegsgegnerschaft“: ein Info-Buch
Im Unrast-Verlag, in dem in Münster seit 1989 politische Bücher erscheinen, ist im Herbst 2016 ein Band erschienen, der die deutsche Geschichte nachzeichnet und darüber aufklären will, wie und warum Menschen sich in den letzten beiden Jahrhunderten dem Militär und dem Kriegstreiben entgegengestellt haben. Der Autor von „Kleine Geschichte der Kriegsgegnerschaft. Friedensbewegung und Antimilitarismus in Deutschland von 1800 bis heute“ ist Michael Schulze von Glaßer, Politikwissenschaftler, freier Journalist und Beirat der Informationsstelle Militarisierung.
Die in Schwarz-Weiß gehaltenen Illustrationen in dem Band begleiten die Erzählung und lockern die Textblöcke auf. Sie sind von Findus, der als Zeichner u. a. für die Direkte Aktion (DA) und die Zeitung der Freien ArbeiterInnen-Union (FAU-IAA) arbeitet und auch an drei anderen Ausgaben der bisher fünfteiligen „Kleine Geschichte“-Reihe des Verlags mitgewirkt hat (Themen: Zapatismus, Krisenrevolten, Genossenschaften). Die Bilder zeigen berühmte und wichtige geschichtliche Szenen der letzten 200 Jahre, aber auch aktuelle Geschehnisse und Zustände, wie etwa eine durch Drittmittel finanzierte Vorlesung als Beispiel dafür, wie Universitäten mit der Bundeswehr kooperieren (S. 66). Außerdem sind viele Gesichter historisch bedeutsamer Personen zu sehen, etwa von Clara Wichmann und Erich Mühsam (S. 12). Auf dem farbigen Coverbild beschriften AktivistInnen einen Panzer, auf dem nun eine Fahne mit dem DFG-VK-Logo des zerbrochenen Gewehrs weht, und zersägen das Kanonenrohr.
Der 80 Seiten starke Band im Taschenbuchformat informiert über die zentralen Ereignisse in der Historie bzw. die Zusammenhänge von Krieg und gesellschaftlicher und wirtschaftlicher Ordnung und tut dies innerhalb einer Rahmengeschichte, bei der jüngere und ältere politisch Aktive – durchaus kontrovers – über die Gründe von Krieg und über die erforderlichen Protest- und Widerstandsmaßnahmen diskutieren. Auch auf die Wirkung und den Erfolg von rüstungskritischen Aktionen und Kampagnen wird eingegangen, wobei allerdings die Hoffnung, dass die Kleinwaffenfirma SIG Sauer ihre Kriegswaffenproduktion einstellen wird, sehr wahrscheinlich verfrüht ist (S. 60 und 70). Insgesamt enthält der Band für manche LeserInnen relativ viel Text, da aber die einzelnen Abschnitte kurz gehalten sind und sich zudem durch den chronologischen Aufbau schnell finden lassen, eignet sich dieser Band – neben der vollständigen Lektüre – gut als Ansatzpunkt für Diskussionen und ist durch die bebilderte Form zudem geeignet, um bei Gruppenveranstaltungen und Info-Ständen mit Leuten leicht ins Gespräch zu kommen. Der Band schließt mit einer Literaturliste und Informationen zur Bertha-von-Suttner-Stiftung, die dieses Buch herausgegeben hat, und kostet 9,80 Euro (ISBN 978-3-89771-215-7).
Auf der Internetseite des Unrast-Verlags finden sich Pressestimmen zur „Kleinen Geschichte der Kriegsgegnerschaft“.