Die Terroranschläge in Norwegen sind derzeit in aller Munde. Es steht außer Frage, dass ein solches Massaker nur mit Hilfe des ‚Fortschrittes‘ möglich gewesen ist, den die moderne Kleinwaffen-Technologie in den letzten Jahrzehnten durchlaufen hat, aber – das Leid der Opfer und ihrer Hinterbliebenen ist offenkundig. Uns fehlen die Worte um adäquat auf diesen Wahnsinn […]
DAKS-Newsletter Juli 2011 ist erschienen! Read More »
Bundessicherheitsrat genehmigt Waffen-Export nach Saudi-Arabien und Algerien Keine Waffen für Diktatoren Der Bundessicherheitsrat hat Medienangaben zufolge dem Export von Waffen nach Saudi-Arabien und Algerien zugestimmt. Dabei handele es sich um Rüstungs- und Sicherheitsprojekte in Algerien in Höhe von zehn Milliarden Euro sowie um zweihundert Leopard II-Panzer, die für Saudi-Arabien gebaut werden sollen. Die Kampagne „Aktion
Aktion Aufschrei: Keine Panzer nach Saudi-Arabien! Read More »
Mitschuldig an den Opfern – de Maizière mutiert vom Verteidigungs- zum Kriegsminister Rüstungsexportkampagne kritisiert Bundesregierung wegen geplanter Waffenlieferungen für Libyen-Krieg / Deutsche Waffen bereits jetzt bei verfeindeten Konfliktparteien im Libyen-Krieg im Einsatz / Krieg auf Verhandlungswege friedlich beilegen Mit scharfer Kritik reagierten Christine Hoffmann, Jürgen Grässlin und Paul Russmann, die Sprecher/innen der Kampagne „Aktion Aufschrei:
Aktion Aufschrei gegen deutsche Waffenlieferungen für den Libyen-Krieg Read More »
Die Finanzsituation in Griechenland ist derzeit in aller Munde. Unberücksichtigt bleibt in diesem Zusammenhang leider, in wie fern die umfangreichen deutsch-griechischen Rüstungsgeschäfte mitverantwortlich für die derzeitige Misere sind, da sie eine nachhaltige Entwicklung beeinträchtigt haben. – Im aktuellen Newsletter dazu ein Überblick. Ein weiterer Hintergrundbericht bemüht sich um eine Einschätzung der derzeitigen Armee-Debatte in der
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Das Stockholmer Friedenforschungsinstitut SIPRI hat das gedruckte Jahrbuch 2011 vorgestellt. Startseite des Jahrbuches (engl.) englische Zusammenfassung (PDF) Militärausgaben (engl.) PDF
SIPRI-Jahrbuch 2011 ist erschienen Read More »
Am 5.Mai wurde die Kampagne „Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!“ offiziell eröffnet. Damit ist der Startschuss gefallen: bis zur Bundestagswahl 2013 sollen 262.000 Unterschriften gesammelt werden um so ein Bürgervotum für ein Ende der derzeitigen Rüstungsexportpraxis zu geben und eine Grundgesetzänderung anzustoßen, die einen entsprechenden Paradigmenwechsel festschreibt. – Mehr dazu im aktuellen Newsletter! Weitere
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Die Online-Wochenzeitung Kontext: vom 25.05.2011 berichtet unter dem Titel „Ab vom Schuss“ über die Abhängigkeit der Stadt Oberndorf von der ortsansässigen Rüstungsindustrie.(Kontext: erscheint Samstags in gedruckter Form als Beilage der tageszeitung – taz.) Am 9.5.2011 berichtete Report Mainz: Militärlaster für Diktatoren: Warum die Daimler AG noch vor kurzem Rüstungsgüter an Gaddafi & Co. geliefert hat.
Update 8.5.2011: Presseberichte zum Kampagnenstart Badische Zeitung vom 07.05.2011:Grässlin fordert Verbot von Waffenexporten NEUES DEUTSCHLAND vom 07.05.2011:»Aufschrei« gegen deutsche Waffenexporte junge welt vom 07.05.2011:Nein zu tödlicher Ware Mit einer Pressekonferenz wurde heute (6. Mai 2011) in Berlin diese neue bundesweite Kampagne der Friedensbewegung gestartet. Homepage der Kampagne: www.aufschrei-waffenhandel.de Presseinformation 6. Mai 2011 Kampagne „Aktion Aufschrei
„Aktion Aufschrei“ mit Pressekonferenz gestartet Read More »
Die Mitglieder des Aachener Friedenspreis e.V. haben auf einer Versammlung im April die diesjährigen Preisträger gewählt. Es sind Jürgen Grässlin, Bundessprecher der DFG-VK, VorsitzenderRIB e.V.; und die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen. Die Preisverleihung wird am 1. September in Aachen stattfinden. Infos des Aachener Friedenspreis e.V. zu den Preisträgern Homepage IMIInformationsstelle Militarisierung Homepage Jürgen Grässlin
von Jürgen Grässlin Das Kriegswaffenkontrollgesetz (KWKG) und das Außenwirtschaftsgesetz (AWG) setzen einen engen Handlungsrahmen für deutsche Waffentransfers. In den „Politischen Grundsätzen zum Rüstungsexport“ der Bundesregierung spielt die Menschenrechtsklausel eine gewichtige Rolle. Tatsächlich kritisieren Regierungsvertreter Menschenrechtsverletzungen in Nordkorea oder dem Iran, die der „Achse des Bösen“ zugeordnet werden, vehement. Beide Staaten stehen, wie 21 weitere, auf
